Bundesministerium für Interoperabilität
Bundesministerium für Interoperabilität: So könnte das Digitalministerium wirklich funktionieren!
The Gesamtschau
Mit dem Regierungswechsel kommt frischer Wind in das Thema Digitalisierung. Wir haben jetzt ein Digitalministerium, mit dem ich (wieder) große Hoffnung verbinde. Wie so ein Ministerium funktionieren könnte, habe ich am Sonntag in einem Interview zwischen Alexander Markowetz und Daniel Stelter erfahren.
Viele Punkte, die mir beim Thema Digitalisierung der Verwaltung Bauchschmerzen bereiten, räumte Alexander mit guten Argumenten weg. Die Kernidee ist, dass die digitale Transformation größer gedacht werden muss, europäisch. Und dafür gibt es ein in Deutschland geborenes Erfolgsmodell, über das kaum noch einer spricht: Der offene Mobilfunkstandard GSM, der den digitalen Mobilfunk in Europa und dann weltweit möglich machte.
Die Grundidee ist, dass sich das Digitalministerium ausschließlich auf Governance (Spielregeln und Rahmenbedingungen) und normative Schnittstellen beschränkt. Die Umsetzung der Digitalisierung verbleibt in den Ressorts, bei den Ländern und Kommunen.
Hier die für mich wichtigsten Aussagen aus dem Gespräch:
- Maximale Interoperabilität ist die Lösung, dann können Lösungen beschafft, entwickelt oder offen zur Verfügung gestellt werden. Der Föderalismus ist kein Problem mehr, sondern eine Chance.
- Wir haben in Deutschland bei der Digitalisierung ein Elitenproblem: zu viele Juristen, zu wenig Informatiker. Von den letzten sechs Staatssekretären für Digitalisierung (CIO Bund) hatte nur Klaus Vitt einen IT-Hintergrund.
- Für den Einsatz von KI muss das Thema Haftung geklärt sein. Eine der größten Errungenschaften in Deutschland war das Handelsgesetzbuch, das Handel und Wirtschaft erst ermöglichte, so etwas benötigen wir für die Digitalisierung.
- Bei dem Thema Digitalisierung ist überhaupt nichts verloren, wir sind nicht in der zweiten Spielhälfte, sondern haben erst 1% dieser großen kulturellen Revolution hinter uns. Es stehen alle Chancen offen
Als gebranntes Kind der XÖV-Standards war ich erst skeptisch aber ich halte die Ideen von den Autoren des Forschungspapiers für wirklich gut.
Dennoch, das #Digitalministerium seht und fällt mit der wichtigsten Position. Es benötigt Richtlinienkompetenz für die Digitalisierung und der Umgang mit den anderen Ressorts funktioniert nicht nur über Freundlichkeit.
Das Papier und den Link auf die Podcasts findest du in den Kommentaren.
Ich bedanke mich ganz herzlich bei Daniel Stelter und den Autoren Alexander Markowetz∗ , Kristian Kersting & Dominik L. Michels.
